26.09.2005, KVP Thurgau

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Kommentar zu den Volksabstimmungen vom 25. September 2005: Amriswil hat mehrheitlich genau so gestimmt, wie die KVP es sich wünschte: Ja zu den Strassen, Nein zur Personenfreizügigkeit und zur Einbürgerungskommission in der Stadt Amriswil.


Das Ja zur Personenfreizügigkeit war zu erwarten, nachdem bereits die Bilateralen I im Jahre 2000 mit beinahe 70 Prozent angenommen wurden. Immerhin ist der Widerstand in der Zentralschweiz grösser geworden, was zuversichtlich stimmt. Die volkswirtschaftlichen Schäden, die seit den Bilateralen I eingetreten sind, hätten auch weiteren Teilen der Schweiz zu denken geben müssen. Die Angst vor Wohlstandsverlust hat aber über den Verstand gesiegt, obwohl der Wohlstandsverlust weiter gehen wird - mit den Bilateralen II erst recht.

Das Nein des Thurgauer Volkes zu den Strassenvorlagen ist zu bedauern, bietet aber auch Chancen. Wenn Regierungsrat Ruprecht beklagt, man sei jetzt auf "Pflästerlipolitik" angewiesen und der Oberthurgau sei um ein paar Minuten weiter von den Wirtschafszentren entfernt, verkennt er die Sorge der Thurgauer, die den Kanton mit guten Gründen von gewissen Segnungen der Moderne verschont sehen wollen. Die Politik hat dem Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zur Personenfreizügigkeit wurde bei den Strassen mit gleich langen und fairen Spiessen gekämpft. Kanton und Gemeinden werden sich daher unter anderem zu überlegen haben, wie sie die Personenfreizügigkeit, die noch mehr Verkehr, gesellschaftliche Desintegration und Zersiedelung des Landes mit sich bringt, mit dem Natur- und Heimatschutz und einem kulturell verträglichen Einbürgerungsverfahren vereinbaren wollen.

 

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