09.06.2003, KVP Thurgau

KVP Thurgau politisiert volksnah

Die Parteiparolen der KVP Thurgau in den Jahren 2001 und 2002 bei den eidgenössischen Abstimmungen wurden zu 80 Prozent von der Volksmehrheit bestätigt.


Im Jahre 2001 hatte die KVP Thurgau bei zehn von elf eidgenössischen Abstimmungsvorlagen die Mehrheit des Thurgauer Souveräns auf ihrer Seite. Lediglich bei der Initiative "für tiefere Arzneimittelpreise" wich sie mit ihrer Ja-Parole von der Volksmehrheit ab. Unterdessen steigen die Krankenkassenprämien jedoch munter weiter, vor allem wegen der hohen Arzneimittelpreise. Schützend vor den Preisdiktaten der Pharmaindustrie stehen FDP und SVP. Letztere will auch den Kontrahierungszwang der Krankenkassen mit den Ärzten aufheben. Aus sozialpolitischen Ueberlegungen spricht sich die KVP Thurgau für den Kontrahierungszwang und für das Aufbrechen des Pharma-Preiskartells aus.

Im Jahre 2002 stimmte die KVP in fünf von insgesamt neun Vorlagen gleich wie die Mehrheit des Thurgauer Volkes und in einem Fall (Elektrizitätsmarktgesetz) gleich wie die Mehrheit des Schweizer Volkes. In drei Fällen hatte sie kein Volksmehr hinter sich (Schwangerschaftsabbruch, Volksinitiative "für Mutter und Kind" sowie Referendum gegen das Arbeitslosenversicherungsgesetz).

Damit ist die KVP einerseits die erfolgreichste Kleinpartei und erfolgreicher als manche Regierungspartei. In Anbetracht der Tatsache, dass die KVP mit einem Anspruch auf ein eigenes Gesellschaftsmodell auftritt, darf die Differenz zu den Regierungsparteien anderseits nicht zu klein sein. Auch dieser gehörige Abstand scheint aber gegeben zu sein. Die KVP hat mit der Mehrheit des Thurgauer Volkes beispielsweise die bestehende Verfassung abgelehnt, ebenso den UNO-Beitritt der Schweiz und die Auslandeinsätzen der Armee. Weitgehend einzigartig ist sie bei allen Fragen des Lebensschutzes sowie im Ehe- und Familienrecht. Diese Differenzen zu den Regierungsparteien, aber auch zur Volksmehrheit weisen auf massive Verwerfungen in der politischen Landschaft hin und legitimieren die Existenz der KVP Thurgau in hohem Masse.

 

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