27.05.2002, KVP Thurgau

Nein zur Teilprivatisierung der Thurgauer Kantonalbank (TKB)

Die Mitgliederversammlung der KVP Thurgau vom 23. Mai 2002 empfahl mehrheitlich ein Nein zur Abstimmungsvorlage vom 2. Juni 2002 über die Teilprivatisierung der TKB. Die KVP ist der Auffassung, dass die TKB ihren Leistungsauftrag in Form der Aktiengesellschaft nicht wesentlich besser erfüllen könnte als in der bisherigen Form der öffentlichrechtlichen Anstalt. Im Seitenblick auf eine zinsfreie Wirtschaft, die nebst dem Zinssystem eine mögliche Form der sozialen Marktwirtschaft darstellt, hat die Partei erkannt, dass der Abstimmungsfrage eine untergeordnete Bedeutung zukommt.


Unter der Gesprächsleitung von Patrick Kempf äusserten sich die Kantonsräte Hans Ulrich Grauer (SP, Kreuzlingen) pro und Daniel Wittwer (EDU, Sitterdorf) contra. Als Aktiengesellschaft kann eine Kantonalbank möglicherweise etwas einfacher Allianzen eingehen und sich refinanzieren. Eine Schicksalsfrage konnte die Partei darin indes nicht erblicken. Am Leistungsauftrag will bekanntlich auch die Teilprivatisierung nichts ändern. Gerade dieser Leistungsauftrag hat die TKB in der Vergangenheit aber nicht genügend wahrgenommen. Es war für die KVP daher nicht plausibel, warum die Rechtsform der AG den Leistungsauftrag ernster nehmen würde als die bisherige Praxis. Es gibt vielmehr Hinweise, dass das Gegenteil der Fall sein würde. Die KVP will aber, dass der Leistungsauftrag vollumfänglich bestehen bleibt und nicht mit weiteren Risiken der Privatisierung belastet wird, ja, dass dieser Leistungsauftrag viel ernster genommen wird als bisher, namentlich was die Zinspolitik und die günstigen Kredite betrifft. Entscheidend für den Erfolg der Bank ist nach Ansicht der KVP so oder anders weniger die Rechtsform als vielmehr die Qualität des Bankmanagements.

Auf das Thema der zinsfreien Wirtschaft ging speziell Hans-Jörg Willi, Arbon, ein, der vom Projekt einer Zweitwährung im Raum Arbon berichtete. Das gegenwärtige Zinssystem verstärke die Umverteilung des Geldes und öffne die Schere zwischen Arm und Reich immer mehr. Um das Projekt zu realisieren, kommen seiner Meinung nach sowohl die Thurgauer Kantonalbank als auch die Raiffeisenbank oder die Postfinances in Frage.

 

Text ausdrucken
Tippfehler melden
Text weiterleiten
Ihre Meinung